13.07.2018: Reichsbürger-Verdacht gegen OB-Kandidat

Reichsbürger-Verdacht gegen OB-Kandidat

Zweibrücken. Klaus Peter Schmidt hat 2016 auf Facebook für ein obskures Video geworben, distanziert sich jetzt als Oberbürgermeister-Bewerber der AfD aber klar von dessen Inhalt.

Stolpert der Oberbürgermeister-Kandidat der Zweibrücker AfD über einen (je nach Sichtweise skandalösen oder bloß unbedachten) Facebook-Beitrag vor zwei Jahren?

„13.07.2018: Reichsbürger-Verdacht gegen OB-Kandidat“ weiterlesen

10.07.2018: AfD-Fraktion will wieder eine berittene Polizei

AfD-Fraktion will wieder eine berittene Polizei

Saarbrücken. Als Reaktion auf gewalttätige Übergriffe in der Saarbrücker City fordert die AfD-Landtagsfraktion eine Diskussion über die Wiedereinführung der berittenen Polizei im Saarland. Außerdem verlangt sie eine höhere Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt, verstärkte Kontrollen mit Diensthunden, die Abschiebung straffälliger Migranten, zeitnahe Prozesse gegen Straftäter und die Kontrolle der Grenze zu Frankreich in den Abendstunden und an Wochenenden.

10.07.2018: Im Saarland wohl keine „Osmanen Germania“ mehr

Im Saarland wohl keine „Osmanen Germania“ mehr

Bundesinnenminister Seehofer hat die rockerähnliche Gruppe „Osmanen Germania BC“ verboten. Im Saarland soll die Gruppe für einen Handgranatenanschlag auf eine Shishabar im August 2016 verantwortlich sein. Inzwischen hat sich das Saar-Chapter der Osmanen aber offenbar aufgelöst.

Noch vor zwei Jahren hatten sich die als türkisch-nationalistisch geltenden Osmanen in Saarbrücken einen regelrechten Rockerkrieg mit den verfeindeten kurdischen „Bahoz“ geliefert. Höhepunkt des Bandenkriegs war der 3. August 2016, als in der Saarbrücker Stengelstraße eine Handgranate vor einer Shisha-Bar, in der Mitglieder der „Bahoz“ verkehrten, detonierte.

„10.07.2018: Im Saarland wohl keine „Osmanen Germania“ mehr“ weiterlesen

10.07.2018: Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen

Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen

Berlin (dpa) – Die Entschädigungszahlungen des Bundes an Opfer rechtsextremistischer Gewalt sind einem Medienbericht zufolge stark gestiegen. Die überwiesenen Hilfeleistungen seien so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr, schrieb „Zeit Online“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesjustizministeriums.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres seien schon 451 750 Euro geflossen – und damit mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Ein Ministeriumssprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Steigerung sei auch mit Altfällen zu erklären, die in diesem Jahr ausgezahlt würden. „Das Bundesamt für Justiz arbeitet jetzt intensiv daran, auch Altfälle abzuarbeiten.“

„10.07.2018: Bericht: Entschädigungen für Opfer rechter Gewalt gestiegen“ weiterlesen

09.07.2018: Hakenkreuze an der Traben-Trarbacher Brücke: Polizei ermittelt mutmaßlichen Täter

Hakenkreuze an der Traben-Trarbacher Brücke: Polizei ermittelt mutmaßlichen Täter

Traben-Trarbach. Die Polizei hat einen Tatverdächtigen ermittelt, der in den vergangenen Jahren mehrmals die Traben-Trarbacher Moselbrücke mit Hakenkreuzen und anderen Zeichen beschmiert haben soll.

19 Mal soll der 39-jährige Mann aus der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach seit Oktober 2015 die Brücke mit Hakenkreuzen und SS-Runen verunstaltet haben. Stets waren die Torbögen mit einem Filzstift beschmiert worden. Mitarbeiter der Stadtverwaltung beseitigten jedes Mal mit großem Aufwand die Schmierereien.

„09.07.2018: Hakenkreuze an der Traben-Trarbacher Brücke: Polizei ermittelt mutmaßlichen Täter“ weiterlesen

09.07.2018: Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“ Helfer beim City-Lauf

Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“ Helfer beim City-Lauf

Pforzheim. Von Unverständnis bis Entsetzen reichen die Reaktionen auf eine Beobachtung, die mehrere Teilnehmer des City-Laufs am Sonntag gemacht haben: Einer derjenigen, die die Absperrgitter aufstellen, war der stadtbekannte Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“.

Erstmals fiel die Gruppierung, die aus der Hooligan-Szene hervorgegangen ist, bei der „HoGeSa“-Kundgebung („Hooligans gegen Salafisten“) in Köln im Jahr 2014 auf, als aus ihren Reihen heraus unter anderem der „Hitler-Gruß“ gezeigt wurde.

„09.07.2018: Chef der rechtsradikalen „Berserker Pforzheim“ Helfer beim City-Lauf“ weiterlesen

08.07.2018: Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo

Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo

Bei den Demonstrationen in Kandel am Samstag kam es nur zu einem erwähnenswerten Vorfall aus Sicht der Polizei. Auf der Hauptstraße beleidigte gegen 13.30 Uhr ein 30-jähriger Karlsruher einen 25-jährigen aus Trier. Bei der sich anschließenden Identitätsfeststellung leistete der 30-Jährige gegen die Einsatzkräfte Widerstand und beleidigte eine Polizistin. Bei dem 30-jährigen Tatverdächtigen konnten die Polizisten eine geladene Schreckschusswaffe und ein Teleskopschlagstock auffinden. Auch die 63-jährige Begleiterin des Karlsruhers hatte eine geladene Schreckschusspistole und Pfefferspray dabei. Die Waffen wurden sichergestellt.

„08.07.2018: Kandel: Mit Schlagstock und Schreckschusspistole zur Demo“ weiterlesen

07.07.2018: Das Militär und sein „tiefer moralischer Fall“

Das Militär und sein „tiefer moralischer Fall“

Der Offizier und spätere Widerstandskämpfer Claus Graf Schenk von Stauffenberg in den 1930er Jahren. Foto: dpa

Berlin. Eine Biografie wirft einen neuen Blick auf die Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944 um Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Welche Motive haben den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg wirklich angetrieben? Diese scheinbar längst geklärte Frage versucht der Autor Thomas Karlauf („Stefan George“) kritisch neu zu stellen. So gebe es zum Beispiel viele bis in den Herbst 1942 reichende Zeugnisse, die Stauffenbergs „direkte und indirekte Zustimmung zur Politik und Kriegsführung Hitlers belegen und im Gegensatz zu den Nachkriegsdokumenten authentisch sind“, wie es in Karlaufs Buch „Stauffenberg. Biographie eines Attentäters“ heißt, das im Frühjahr 2019 erscheint. Die von der Berliner Akademie der Künste herausgegebenen Zeitschrift „Sinn und Form“ veröffentlicht jetzt Auszüge.

„07.07.2018: Das Militär und sein „tiefer moralischer Fall““ weiterlesen

07.07.2018: Kandel: Demos bleiben friedlich

Kandel: Demos bleiben friedlich

Insgesamt fanden am Samstag vier Demos in Kandel statt. Statt der im Vorfeld erwarteten 100 Teilnehmern, kamen insgesamt 600 Menschen zu den verschiedenen Kundgebungen. Die Polizei war mit 500 Beamten vor Ort und berichtet lediglich von zwei Beleidigungen, zwei sichergestellten Schreckschusswaffen, Pfefferspray und einem Schlagstock.

„07.07.2018: Kandel: Demos bleiben friedlich“ weiterlesen

07.07.2018: Demonstration „Zusammenhalt für Deutschland“

  • Ort: Lauterburger Straße/Am Dörniggraben, 76870 Kandel (Pfalz)
  • Zeit: Montag 07.07.2018, 14:00 bis 17:00 Uhr
  • Veranstalter: Marco Kurz, „Frauenbündnis Kandel“

Etwa 300 Personen folgen dem Aufruf des Frauenbündnis Kandel zur 10 Demonstration in Kandel (Pfalz). Der Auftaktkundgebung beginnt um 14 Uhr in der Lauterburger Straße Ecke Am Dörniggraben. Als Redner*innen werden neben Marco Kurz auch Ignaz Bearth, Eric Graziani, „Daniela“, „Nicole“, „Simone“ und „Martina“ angekündigt. Der anschließende Aufzug für durch Bahnhof-, Bismarck-, Georg-Todt-Straße zurück zum Ausgangspunkt.

Zeitgleich finden Protestaktionen der Partei Die Partei, des Männerbündnis Kandel sowie des Bündnisses Wir sind Kandel, denen sich jeweils 100 Personen anschließen. Die Polizei ist mit rund 500 Beamten vor Ort. Bis auf einen Vorfall bleibt es ruhig. Ein 30-jähriger Teilnehmer der rechten Demonstration aus Karlsruhe beleidigt einen 25-jährigen Gegendemonstranten aus Trier. Bei der anschließenden Identitätsfeststellung leistet der 30-Jährige Widerstand und beleidigt eine Polizistin. Bei ihm werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Teleskopschlagstock sichergestellt. Gegen ihn wird ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz eingeleitet. Bei seiner 63-jährigen Begleiterin werden eine geladene Schreckschusspistole sowie ein Pfefferspray beschlagnahmt. Gegen sie wird ebenfalls wegen Verstoß gegen das Waffen- und das Versammlungsgesetz ermittelt.