09.11.2019: AfD-Sympathisantin verlässt FWG und Rechtsausschuss

AfD-Sympathisantin verlässt FWG und Rechtsausschuss

Zweibrücken. Karin Beck hat nach drei Jahrzehnten Mitgliedschaft ihren Austritt aus der Zweibrücker Freien Wählergruppe (FWG) erklärt Das teilte FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler am Freitag dem Merkur mit. Zudem habe die 72-Jährige ihr Mandat im Rechtsausschuss des Stadtrats niedergelegt, wohin die FWG sie erst Ende Juni entsandt hatte.

Laut FWG-Homepage war Beck auch Beisitzerin im FWG-Vereinsvorstand. Bei der Stadtratswahl stand sie auf FWG-Listenplatz 20.

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07.08.2019: Ärger über weit rechte Beiträge einer FWG-Frau

Ärger über weit rechte Beiträge einer FWG-Frau

Zweibrücken. FWG-Ratsfraktionschef Kurt Dettweiler hat sich auf Merkur-Anfrage klar von rechtsradikalen Facebook-Beiträgen eines langjährigen Zweibrücker FWG-Mitglieds distanziert.

Erst Ende Juni hatte die FWG Karin Beck als Mitglied für den Stadtrechtsausschuss benannt. Doch wer sich Becks öffentliche Facebook-Seite ansieht, kann kaum glauben, dass hier jemand von der in Zweibrücken als unideologisch und gemäßigt-konservativ bekannten FWG agiert. Dutzende von Beck geteilte Links zu anderen Seiten und einige eigene Kommentar erwecken den Eindruck, dass hier jemand vom rechten Flügel der AfD schreibt.

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08.07.2019: Pirmasens: Kripo ermittelt nach Hetzjagd wegen fremdenfeindlichem Hintergrund

Pirmasens: Kripo ermittelt nach Hetzjagd wegen fremdenfeindlichem Hintergrund

Die Kaiserslauterer Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zu dem Angriff vom Samstag auf zwei Afrikaner in Pirmasens übernommen. Die Tat habe wahrscheinlich einen fremdenfeindlichen Hintergrund, bestätigte am Montag Bernhard Christian Erfort von der Pressestelle des Kaiserslauterer Polizeipräsidiums. Die drei Tatverdächtigen stammen aus Pirmasens und Thaleischweiler-Fröschen.

Offenbar Rechtsextreme jagen Afrikaner durch Fußgängerzone
Offenbar hatten drei rechtsextreme Männer zwei Afrikaner durch die Fußgängerzone gejagt. Laut Polizei haben die drei Tatverdächtigen „grundlos“ Streit mit den zwei aus Äthiopien stammenden Männern gesucht und auf einen der Äthiopier eingeschlagen. Dabei soll dem Afrikaner auch eine Halskette entrissen worden sein. Die Kripo ermittelt deshalb wegen Raub gegen die drei Männer, von denen zwei mit nacktem Oberkörper und Militärhosen hinter den Äthiopiern hergejagt sind.

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07.07.2019: Pirmasens: Afrikaner durch Fußgängerzone gejagt

Pirmasens: Afrikaner durch Fußgängerzone gejagt

Drei nur mit Militärhosen bekleidete Männer haben am Samstagabend in der Pirmasenser Fußgängerzone zwei Afrikaner laut Polizeibericht grundlos angegriffen. Es ist der zweite fremdenfeindliche Übergriff in der Region innerhalb einer Woche.

Einem der Afrikaner wurde in Pirmasens von den glatzköpfigen Männern mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Im Laufe der Auseinandersetzung haben die Männer einem der Opfer zudem das T-Shirt zerrissen und eine Halskette geraubt, wie die Polizei weiter informierte. Das Trio jagte laut Augenzeugen die Afrikaner durch die Fußgängerzone und schrie diesen rassistische Beleidigungen hinterher. Die Polizei ermittelt gegen das Trio, die Personalien der Tatverdächtigen seien bekannt, hieß es.

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06.07.2019: Hetzjagd auf zwei Äthiopier

  • Ort: Schlossplatz, 66953 Pirmasens
  • Zeit: Samstag 06.07.2019, 20:00 Uhr

Am Samstag, 6. Juli 2019 werden zwei Äthiopier im Bereich des Schlossplatzes in Pirmasens angegriffen. Drei, lediglich mit Militärhosen bekleidete, Skinheads sollen die beiden gegen 20 Uhr grundlos attackiert haben. Einem wird mehrfach ins Gesicht geschlagen, dem zweiten das T-Shirt zerrissen und eine Halskette geraubt. Anschließend werden die beiden durch die Fußgängerzone gejagt, während die Angreifer rassistische Beleidigungen rufen.

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06.07.2019: Landau: Hunderte Teilnehmer bei Demo

Landau: Hunderte Teilnehmer bei Demo

Bei einer Demo am Samstag in Landau haben viele Menschen teilgenommen. Nach Angaben der Polizei waren vom „Frauenbündnis Kandel“ etwa 100 Personen beteiligt. Bei der Gegendemo des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ seien in der Spitze etwa 800 Menschen vor Ort gewesen. „Es ist sehr gut besucht“, sagte der Polizeisprecher.
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04.07.2019: Dahn: Gruppe junger Männer greift zwei Asylbewerber an

Dahn: Gruppe junger Männer greift zwei Asylbewerber an

Die Polizei sucht eine Gruppe junger Männer, die am Sonntagabend im Bereich der Pirmasenser Straße in Dahn zwei Asylbewerber im Alter von 19 und 21 Jahren verletzt hat. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei zwischen 20 und 20.30 Uhr. Nach Angaben der Geschädigten seien sie von vier Männern ohne erkennbaren Grund körperlich angegriffen worden. Durch den Übergriff trugen sie leichte Verletzungen davon.

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04.07.2019: Saar-AfD scheitert mit Klage

Saar-AfD scheitert mit Klage

In einem Rechtsstreit um Vorstandswahlen hat das Landgericht Saarbrücken eine Klage des AfD-Landesverbandes Saar gegen den AfD-Kreisverband Merzig-Wadern abgewiesen. Beide Seiten hatten darum gestritten, ob der Vorstand des Kreisverbandes rechtmäßig gewählt ist.

Der Landesvorstand hatte 2018 beschlossen, dass die Wahl ungültig sei und die Verantwortung beim Landesvorstand liege. In dem Streit hatte es schon zuvor landes- und bundesgerichtliche Verfahren gegeben, die zugunsten des Merziger Kreisverbandes entschieden wurden. Die Niederlage vor dem Landesgericht hatte sich bereits angebahnt. AfD-Landeschef Josef Dörr hatte aber schon beim ersten Gerichtstermin angekündigt, die Entscheidung sei nicht ausschlaggebend, da der Merzig-Waderner Vorstand ohnehin bald abgewählt würde. Gegen das Urteil kann die AfD-Spitze binnen eines Monats in Berufung gehen.

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02.07.2019: Mirko Welsch ist persönlicher Referent von rheinland-pfälzischer AfD-Landtagsabgeordneter

Mirko Welsch ist persönlicher Referent von rheinland-pfälzischer AfD-Landtagsabgeordneter

Foto: Mirko Welsch

Mainz / Birkenfeld – Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Gabriele Bublies-Leifert (AfD) hat zum 1. Juli 2019 einen neuen Mitarbeiter eingestellt. Der ehemalige Bundessprecher der Homosexuellen in der AfD und langjährige Kommunalpolitiker, Mirko Welsch (parteilos), wird die Position des persönlichen Referenten übernehmen. Beide freuen sich auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit zum Wohle des Kreis Birkenfeld.

30.06.2019: Angriff auf zwei Asylbewerber

  • Ort: Pirmasenser Straße, 66994 Dahn
  • Zeit: Sonntag 30.06.2019, zwischen 20:00 und 20:30 Uhr

Am Sonntag, 30. Juni 2019 werden im Bereich der Pirmasenser Straße in Dahn zwei Asylbewerber im Alter von 19 und 21 Jahren angegriffen und verletzt. Zwischen 20:00 und 20:30 Uhr werden sie von einer Gruppe aus mindestens vier Männern grundlos attackiert. Die Polizei schließt ein fremdenfeindliches Tatmotiv nicht aus, ermittelt zunächst in alle Richtungen. Laut Sprecher des Polizeipräsidiums Westpfalz in Kaiserslautern kämen auch eine Beziehungstat oder Drogengeschäfte als Motiv infrage. Da sich die Ermittlungen aufgrund der Verständigungsprobleme schwierig gestalten, wird die Kriminalpolizei hinzugezogen, die über professionelle Dolmetscher verfügt.

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