07.06.2018: Drei Proteste auf einmal bewegen Sulzbach

Drei Proteste auf einmal bewegen Sulzbach

Sulzbach. Der Streit um die geplante Moschee ist nur der Auslöser für eine verbal erbitterte Auseinandersetzung in der Stadt. Dabei geht es um die prinzipielle Einstellung gegenüber politische Meinungsunterschiede und Menschen anderer Herkunft.

Die hellblonde Amy Bianca steht auf der Bühne des städtischen Salzbrunnenhauses, um dessen Nutzung es im Vorfeld erheblichen juristischen Ärger gegeben hat. Die kleine Frau aus Wien, kaum größer als das Rednerpult selbst, trägt Sonnenbrille, schaut nicht ins Auditorium. Ihre Blicke verharren starr während ihrer an die zehn Minuten langen Rede aufs Manuskript. Auf einmal wird die vom Tonfall her flammende Rede von einem rüden Zwischenruf aus der hintersten Reihe jäh unterbrochen: „Zieh mal Deine Sonnenbrille aus!“, krakeelt derb ein erboster Zuhörer. Es bleibt wie schon zuvor mucksmäuschenstill im Saal. Amy lässt sich nicht aus der Ruhe bringen, setzt nach einer wenige Sekunden dauernden Pause ihre Rede fort.

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07.04.2018: Friedliche Demo gegen Auftritt von rechtsradikaler Band

Friedliche Demo gegen Auftritt von rechtsradikaler Band

In Sulzbach haben am Freitagabend rund 150 Menschen friedlich gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ demonstriert. Das Bündnis „Bunt statt Braun“ protestierte unter anderem gegen den Auftritt einer rechtsradikalen Band im Salzbrunnenhaus. Vergeblich hatte zuvor die Stadtverwaltung versucht, die Veranstaltung gerichtlich zu verhindern.

Die Veranstaltung vor rund 100 Zuschauern begann mit Redebeiträgen unter anderem zum geplanten Moscheebau in Sulzbach. Zu größeren Auseinandersetzungen kam es nicht. Die Polizei musste nur einmal einschreiten, als Antifa-Aktivisten versuchten, das Gelände zu stürmen. Die Polizisten errichteten Straßensperren und sprachen Platzverweise aus.

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06.04.2018: Salzbrunnenhaus ausverkauft

Salzbrunnenhaus ausverkauft

Die Stadt Sulzbach ist vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit ihrer Beschwerde gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gescheitert. Demzufolge durfte das Konzert einer rechtsextremen Band am Freitag im Salzbrunnenhaus stattfinden. Paralell dazu hat eine Demonastration der Initiative „Bunt statt Braun“ stattgefunden.

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hatte entschieden und ging damit dem Verwaltungsgericht Saarlouis konform. Nach Meinung des OVG gab es keine Anhaltspunkte, dass es auf dem Konzert zu Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten kommen werde. Dementsprechend hat die Veranstaltung stattgefunden. Die angekündigte Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ kam allerdings nicht rechtzeitig zu der Veranstaltung. Sie stand im Stau. Der Veranstalter teilte mit, dass die knapp einhundert Plätze im Salzbrunnenhaus ausverklauft waren.

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06.04.2018: Protest in Sulzbach: Polizei hält Gegner auseinander

Protest in Sulzbach: Polizei hält Gegner auseinander

Sulzbach. Eine Veranstaltung der rechtsgerichteten Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ und der Protest dagegen seitens des Aktionsbündnisses „Bunt statt braun“ hat am Freitagabend für ein Großaufgebot der Polizei in Sulzbach gesorgt. Zwischen die Fronten waren von den Beamten als gewaltbereit eingestufte linke Demonstranten gezogen. Etwa 50 schwarz gekleidete Teilnehmer skandierten lauthals „Nazis raus“ und zogen mit Transparenten in Richtung Salzbrunnenhaus, wohin die von der NPD unterstützte Bürgerbewegung geladen hatte. Polizisten kesselten die Protestler ein und schirmten sie sowohl von der friedlichen Mahnwache auf dem Marktplatz als auch von dem städtischen Saal ab.

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06.04.2018: Rechtsextreme Band in Sulzbach aufgetreten

Rechtsextreme Band in Sulzbach aufgetreten

Die Stadt Sulzbach ist vor dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit ihrer Beschwerde gegen eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ gescheitert. Demzufolge durfte das Konzert einer rechtsextremen Band am Freitag im Salzbrunnenhaus stattfinden. Paralell dazu hat eine Demonastration der Initiative „Bunt statt Braun“ stattgefunden.

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hatte entschieden und ging damit dem Verwaltungsgericht Saarlouis konform. Nach Meinung des OVG gab es keine Anhaltspunkte, dass es auf dem Konzert zu Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten kommen werde. Dementsprechend hat die Veranstaltung mit dem Auftritt der Band „Kategorie C/Hungrige Wölfe“ stattgefunden. Der Veranstalter teilte mit, dass die knapp einhundert Plätze im Salzbrunnenhaus ausverklauft waren.

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05.04.2018: Stadt Sulzbach verliert erneut gegen Bürgerbündnis „Sulzbach wehrt sich“

Stadt Sulzbach verliert erneut gegen Bürgerbündnis „Sulzbach wehrt sich“

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat mit nicht mehr anfechtbarem Beschluss entschieden, dass das Neonazi-Konzert im Sulzbacher Salzbrunnenhaus stattfinden darf. Bei uns könnt ihr die Entscheidungsgründe des Gerichts nachlesen.

Nun ist es entschieden: Die rechtsextreme Band „Kategorie C“ darf am morgigen Freitag im Sulzbacher Salzbrunnenhaus auftreten.

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04.04.2018: Sulzbach geht weiter gegen geplantes Konzert vor

Sulzbach geht weiter gegen geplantes Konzert vor

Die Stadt Sulzbach will weiter gegen das für Freitag geplante Konzert der rechtsextremen Band Kategorie C vorgehen. Das hat ein Sprecher der Stadtverwaltung dem SR mitgeteilt. Veranstalter ist die rechtspopulistische Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“.

Vergangene Woche hatte die Stadt versucht, den Vertrag mit der Bürgerinitiative zu kündigen und das Konzert zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Saarlouis hatte aber entschieden, dass Sulzbach die Räume für das Konzert zur Verfügung zu stellen muss. Gegen diese Entscheidung hat der Anwalt der Stadt am Mittwoch beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt.

Da die Bürgerinitiative ursprünglich eine Diskussionsveranstaltung mit musikalischer Begleitung und kein Konzert angekündigt hatte, sieht sich die Stadt über die Art der Veranstaltung getäuscht.

04.04.2018: Die Stadt Sulzbach gibt sich nicht geschlagen

Die Stadt Sulzbach gibt sich nicht geschlagen

Sulzbach. Der Streit um den Auftritt einer Band aus der rechtsradikalen Hooliganszene geht weiter. Die Stadt Sulzbach hat Beschwerde wegen Täuschung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt.

Die Stadt Sulzbach gibt sich nicht geschlagen. Sie hat gestern in höherer Instanz Beschwerde eingelegt gegen einen Beschluss des saarländischen Verwaltungsgerichts. Diesem Beschluss vom 29. März zufolge darf die Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ am morgigen Freitag (6. April) in Sulzbach eine Veranstaltung durchführen. Die fristlose Kündigung des Benutzungsvertrages für das Salzbrunnenhaus ist demnach ungültig. Doch die Stadt will das Blatt buchstäblich auf den letzten Drücker noch wenden. Sie sieht sich vom Unterzeichner des Vertrages als auch über den Veranstalter getäuscht. Und nun muss es eben das Oberverwaltungsgericht in Saarlouis auf die Schnelle richten.

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03.04.2018: „Bunt statt braun“ organisiert Mahnwache gegen Neonazi-Konzert in Sulzbach

„Bunt statt braun“ organisiert Mahnwache gegen Neonazi-Konzert in Sulzbach

Für viel Gesprächsstoff hat im Vorfeld des Konzerts in Sulzbach ein geplanter Auftritt der rechten Band „Kategorie C“ gesorgt. Mit einer Mahnwache will das Aktionsbündnis „Bunt statt braun“ jetzt ein Zeichen gegen das Neonazi-Event setzen.

Das Aktionsbündnis „Bunt statt braun“ lädt für Freitag, den 6. April, zu einer Mahnwache auf dem Ravanusaplatz in Sulzbach/Saar ein. Anlass ist das Konzert der rechtsextremen Band „Kategorie C“ im Salzbrunnenhaus der Stadt. Die Mahnwache findet von 18.00 bis 21.00 Uhr statt.

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30.03.2018: Bürgerinitiative setzt sich gegen Stadt durch

Bürgerinitiative setzt sich gegen Stadt durch

Sulzbach. Eine Veranstaltung von „Sulzbach wehrt sich“ darf stattfinden. Bürgermeister Michael Adam kündigt Beschwerde an.

Sieg der Bürgerinitiative „Sulzbach wehrt sich“ im Rechtsstreit gegen die Stadt: Demnach ist die fristlose Kündigung des Benutzungsvertrages für das Salzbrunnenhaus ungültig. Einen entsprechenden Beschluss der Richter am Verwaltungsgericht des Saarlandes vom Donnerstag, 29. März, bestätigte auf Anfrage der Sprecher der somit erfolgreichen Bürgerbewegung, Alexander Flätgen. Damit kann der von seiner Initiative organisierte Vortragsabend, wie er ihn ankündigt, stattfinden – sollte es nicht doch noch zu einem anderslautenden Entscheid einer höheren Gerichtsinstanz kommen.

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